Wir verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht.

Dafür stellen wir Ihnen unsere langjährige juristische Expertise zur Verfügung.

Unsere Kanzlei befindet sich nur einen Steinwurf vom Stephansdom entfernt in der Kramergasse 9/13, 1010 Wien. Dort ist Dr. Georg Rihs als Ihr Spezialist für öffentlich-rechtliche Fragestellungen wie etwa im Gewerberecht, Vergaberecht, Fremdenrecht, Kartellrecht und Umweltrecht tätig.

Wir vertreten Ihre Interessen mit der gleichen Gewissenhaftigkeit und Umsicht wie unsere eigenen. Wir widmen uns Ihren Anliegen höchstpersönlich und diskret.

Nach unserer Überzeugung zeichnen einen guten Juristen und Rechtsanwalt ein ausgeprägter Gerechtigkeitssinn, Freude an der Arbeit und am Umgang mit Menschen aus. Diese Ideale setzen wir in unserer Kanzlei mit Engagement und Leidenschaft um.

KOMPETENT.

In den Spezialgebieten unserer Kanzlei bilden wir uns ständig fort und setzen uns mit der Rechtsentwicklung intensiv und im Detail auseinander. Sofern es die Zeit erlaubt publizieren wir und versuchen so, zur Rechtsfindung einen Beitrag zu leisten.

Informieren Sie sich über unsere Kompetenzen unter Services.

EFFIZIENT.

Wir unternehmen die richtigen rechtlichen Schritte zur richtigen Zeit, um ihre Ziele durchzusetzen. Unsere Arbeit leisten wir transparent und kostenbewusst für unsere Mandanten. Unsere Mandanten schätzen unsere Arbeitsweise und die Erfolge, die wir gemeinsam erreicht haben.

Informieren Sie sich über die Ergebnisse unserer Arbeit unter Erfolge.

KREATIV.

Wir sehen juristische Arbeit als kreative, schöpferische Tätigkeit. Wir stellen höchste Ansprüche an die Perfektion unserer juristischen Arbeit und ihrer Resultate in Schriftsätzen und Publikationen. Unser Erfolg gibt uns Recht.

Informieren Sie sich unter Erfolge und Publikationen.

5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, BGBl II 475/2021 („Lockdown“) – weitgehend uneingeschränkter Kanzleibetrieb

Mit 22.11.2021 hat der österreichische Gesundheitsminister einen neuen „Lockdown“ angeordnet. Von den allgemeinen Betretungsverboten von Kundenbereichen sind Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Rechtspflege – wie bereits in den vorangegangenen „Lockdowns“ – grundsätzlich ausgenommen. Der Kanzleibetrieb wird daher weitgehend uneingeschränkt aufrechterhalten. Wir bieten weiterhin Beratungstermine, allerdings vorzugsweise per Telefon oder Videokonferenz, an. Bitte kontaktieren Sie das Sekretariat unter office@rihs.law bzw. +43 1 532 11 38, um einen Termin zur telefonischen Beratung oder für eine Videokonferenz zu reservieren. Selbstverständlich übermitteln wir Ihnen wie bisher unsere Zusammenfassung mit den rechtlichen Schlussfolgerungen per E-Mail oder postalisch, um für Sie den maximalen Nutzen unserer Beratungs- und Vertretungsleistungen zu gewährleisten. In dringenden Fällen besteht auch die Möglichkeit eines persönlichen Beratungsgespräches in den Kanzleiräumlichkeiten.

Neue Publikation zum Thema Energierecht: Leitungsrechte der Netzbetreiber

Wir freuen uns, dass Dr. Georg Rihs einen Beitrag in der Fachzeitschrift Recht der Umwelt (RdU) zum Thema Leitungsrechte und -dienstbarkeiten der (Elektrizitäts-) Netzbetreiber veröffentlicht hat. Der Beitrag behandelt die Rechtsgrundlagen für die Inanspruchnahme fremden Grundes durch Elektrizitätsnetzbetreiber. In der Vergangenheit haben diese die Inanspruchnahme häufig darauf gestützt, dass es sich um „offenkundige Dienstbarkeiten“ (Leitungen, Masten) am fremden Grund handelt. Derartige Dienstbarkeiten sind jedoch nur jeweils einer bestimmten Person eingeräumt. Eine Rechtsnachfolge oder ein Wechsel auf Seiten des Elektrizitätsnetzbetreibers kann zum Untergang dieser Dienstbarkeit führen. Grundeigentümer, deren Grund durch Leitungen belastet ist, können die Rechtmäßigkeit der Leitungsrechte der Netzbetreiber auf ihrem Grund hinterfragen. Wenden Sie sich gerne an uns, wenn Sie Fragen zu fremden Leitungsrechten auf Ihren Grundstücken haben!

Tabakmonopol: Bundesvergabegesetz ist anzuwenden!

Unsere Kanzlei hat einen weiteren, bahnbrechenden Sieg für den Rechtsstaat erzielt: Das Verwaltungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 20.7.2021, Ra 2019/04/0231, in einem verstärkten Senat ausgesprochen, dass auf die Vergabe von Trafiken bzw. Bestellung von Trafikanten das Bundesvergabegesetz für Konzessionen zur Anwendung gelangen muss.Die Vergabe von Trafiken erfolgte in Österreich durch Entscheidung der Monopolverwaltung GmbH (MVG GmbH). Die schwer nachvollziehbare und intransparente Vergabepraxis wurde zuletzt auch in der medialen Berichterstattung hinterfragt. Umsatzstarke Trafiken generieren siebenstellige Umsätze alleine mit dem Verkauf von Tabakwaren. Zusätzlich ermöglicht der Betrieb einer Trafik lukrative Nebengeschäfte wie den Verkauf von Lotterielosen etc. Derzeit werden Trafikanten praktisch auf Lebenszeit bestellt. Dementsprechend wichtig sind Nachvollziehbarkeit und Transparenz bei der Vergabe von Trafiken.