PatG – Kommentierung zu § 30, 31, 32 und 179 Patentgesetz sowie § 27 PatV-EG in Stadler/Koller (Hrsg), PatG. Kommentar (2019)

In der Kommentierung werden die sondergewerberechtlichen Bestimmungen des Patentgesetzes und der aktuelle Stand der Rechtsprechung und des Schrifttums umfassend dargestellt.

Patentinhaber genießen nach den sondergewerberechtlichen Vorschriften des Patentgesetzes besondere gewerberechtliche Vorrechte („gewerberechtliches Privileg“). Sie dürfen ihre Erfindung auch gewerblich nutzen, ohne dafür eine Gewerbeberechtigung zu benötigen. Die kommentierten Bestimmungen regeln unter anderem die rechtlichen Anforderungen an die rechtmäßige Ausübung des gewerberechtlichen Privilegs für Patentinhaber.

Zusätzlich werden die Vollzugsvorschriften im PatG dokumentiert.

RIHS Rechtsanwalt freut sich, mit seiner Expertise und Kompetenz der Kanzlei im Bereich des Gewerberechts bzw. Sondergewerberechts und des öffentlichen Rechts einen Beitrag zu diesem umfassenden Kommentar geleistet zu haben!

[Bildquelle: https://www.lindeverlag.at/onlineprodukt/patg-patentgesetz-3105]

Aufenthaltsbewilligung-Studierende: Anmeldung, Unterlagen, Nachweise

Sommerzeit, Ferienzeit – viele Studenten bereiten sich derzeit auf das kommende Studienjahr 2019/2020 vor. Manche zieht es nach Wien, um hier an einer der renommierten Universitäten und Fachhochschulen zu studieren.

Gerne beraten und unterstützen wir in Verfahren vor der Aufenthaltsbehörde.

Kontaktieren Sie uns frühzeitig, um kostspielige und riskante Fehler wie die Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer von Vornherein zu vermeiden.

Stichworte: „Aufenthaltsbewilligung-Studierende“: Antragstellung im Inland, zulässige Aufenthaltsdauer, Nachweis ausreichender finanzieller Mittel“

Für Studenten aus Drittstaaten, die ein Studium in Österreich beginnen möchten, ist es notwendig, rechtzeitig einen entsprechenden Aufenthaltstitel „Aufenthaltsbewilligung-Studierende“ zu beantragen.

Der Antrag kann während des rechtmäßigen Aufenthalts in Österreich eingebracht werden. Die Tatsache, dass der Antrag eingebracht wurde, berechtigt aber nicht, in Österreich zu bleiben. Vielmehr gelten die allgemeinen fremdenrechtlichen Beschränkungen (zB Aufenthalt von maximal 90 Tagen in einem Zeitraum von 180 Tagen).

Die zuständige Aufenthaltsbehörde (in Wien: Magistratsabteilung 35) prüft streng, ob der Antragsteller/die Antragstellerin zum Zeitpunkt der Antragstellung rechtmäßig in Inland aufhältig war. Schon eine geringfügige Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer führt zu einer Abweisung des Antrags.

Häufig bereitet auch der Nachweis ausreichender Existenzmittel zur Finanzierung des Aufenthalts und des Studiums in Österreich Schwierigkeiten.

Um im Herbst 2019 das Studienjahr sorgenfrei beginnen zu können, empfiehlt es sich, sich rechtzeitig um den Antrag und die erforderlichen Nachweise zu kümmern.

Für eine Erstberatung und die weitere Unterstützung bei der Antragstellung sowie in weiteren Verfahren vor der Aufenthaltsbehörde (in Wien: MA 35) stehen wir jederzeit zur Verfügung. Wir haben in diesem Zusammenhang langjährige Routine und einen großen Erfahrungsschatz, auf den wir zurückgreifen können.

[Bildquelle: https://pixabay.com/photos/books-study-literature-learn-stack-2158737/]

Buchpraesentation

Präsentation: Kommentar zum Staatsbürgerschaftsgesetz

Georg Rihs war heute als Koautor zur Präsentation des soeben im Jan Sramek Verlag erschienenen Kommentars zum Staatsbürgerschaftsgesetz eingeladen.
Herzlichen Glückwunsch an die Veranstalter und Herausgeber Helgo EberweinBalazs Esztegar und Martin Plunger.

Gerne hat Georg Rihs mit seiner mehrjährigen Erfahrung in Fragen des Staatsbürgerschaftsrechts als Koautor einen Beitrag zu diesem Werk geleistet.

Im Zusammenhang mit einer geplanten Einbürgerung in Österreich steht Ihnen die RIHS Rechtsanwalt GmbH mit ihrer Expertise zur Verfügung!