Vortrag zum Thema Photovoltaik-Anlagen (23.11.2022) Schwerpunkt PV-Anlagen auf Dächern

Am 23.11.2022 findet eine von Rechtsanwältin Mag. Silberbauer organisierte hochkarätig besetzte Tagung zum Thema „Was können Unternehmen anhand der bestehenden Gesetze für den Klimaschutz tun?“ statt. Die Tagung wird unter anderem von der Tageszeitung „Der Standard“ unterstützt. „Der Standard“ hat die Veranstaltung angekündigt. Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Homepage der Tageszeitung “Der Standard”.

Dr. Georg Rihs ist eingeladen, im Rahmen dieser Veranstaltung einen Vortrag zu neuen Entwicklungen im Bereich des Elektrizitätsrechts zu halten. Aufgrund der Klimakrise, der steigenden Kosten für elektrischen Strom und des politischen Willens zur Förderung erneuerbarer Energien ist das Thema hochaktuell.

Wir haben uns schon in der Vergangenheit regelmäßig mit energierechtlichen Themen auseinandergesetzt. Dr. Georg Rihs hat regelmäßig zu Fragen des Ökostromrechts und der Leitungsrechte publiziert (Link).

Im Vortrag werden die aktuellen unionsrechtlichen Grundlagen und die anwendbaren österreichischen Regelungen für Photovoltaik-Anlagen, etwa im Bereich des Elektrizitätswirtschaftsrechts, der Raum- und Bauordnungen und der zivilrechtlichen Grundlagen vorgestellt und diese einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Der Vortrag findet am 23.11.2022 um 11.45 Uhr statt. Für uns ist der Vortrag eine hervorragende Gelegenheit, unsere Expertise im Bereich des Rechts der erneuerbaren Energien („Ökostromrecht“) einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren, und einen rechtlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Der Vortrag soll in der Folge auch in einem wissenschaftlichen Beitrag in einem Tagesband oder einer juristischen Fachzeitschrift veröffentlicht werden.

Kontaktieren Sie uns gerne, wenn Sie Auskunft zu rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Installation von Photovoltaik-Anlagen benötigen!

Neue Publikation zum Thema Energierecht: Leitungsrechte der Netzbetreiber

Wir freuen uns, dass Dr. Georg Rihs einen Beitrag in der Fachzeitschrift Recht der Umwelt (RdU) zum Thema Leitungsrechte und -dienstbarkeiten der (Elektrizitäts-) Netzbetreiber veröffentlicht hat (Link).

Der Beitrag behandelt die Rechtsgrundlagen für die Inanspruchnahme fremden Grundes durch Elektrizitätsnetzbetreiber. In der Vergangenheit haben Netzbetreiber die Inanspruchnahme häufig darauf gestützt, dass es sich um „offenkundige Dienstbarkeiten“ (Leitungen, Masten) am fremden Grund handelt. Derartige Dienstbarkeiten sind jedoch nur jeweils einer bestimmten Person eingeräumt, die diese ausübt. Eine Rechtsnachfolge oder ein Wechsel auf Seiten des Elektrizitätsnetzbetreibers führt unter Umständen zum Untergang dieser Dienstbarkeit.

Auch die Rechtsprechung stützt die Annahme, dass privatrechtliche Leitungsrechte/Dienstbarkeiten nicht automatisch auf einen Rechtsnachfolger übergehen.

Grundeigentümer, deren Grund durch Leitungen belastet ist, können die Rechtmäßigkeit der Leitungsrechte der Netzbetreiber auf ihrem Grund hinterfragen.

Wenden Sie sich gerne an uns, wenn Sie Fragen zu fremden Leitungsrechten auf Ihren Grundstücken haben!